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Unterlassungs- und Verpflichtungserklarung
«Ниже ваш домашний адрес» Hiermit verpflichte ich, Herr , Aktenzeichen Ваш актенцайхен указан в письме от крузе. Его укажите вместо этого текста. mich ohne Anerkennung einer rechtlichen Verpflichtung dazu und ohne Prajudiz fur die Sach- und Rechtslage, gleichwohl rechtsverbindlich, gegenuber der Firma Russkoe Stschaste Houm Video(GmbH nach russischem Recht), Kabelnaja 5, 111024 Moskau - nachfolgend “Unterlassungsglaubigerin“ genannt - dazu, es bei Meidung einer fur jeden Fall der Zuwiderhandlung von der Unterlassungsglaubigerin festzusetzenden angemessenen, im Streitfall durch das zustandige Amts- oder Landgericht zu uberprufenden Vertragsstrafe, zu unterlassen, das geschutzte Filmwerk; "Na Igre 2", ganz oder Teile daraus, ohne Einwilligung der Unterlassungsglaubigerin offentlich zuganglich zu machen und/oder offentlich zuganglich machen zu lassen. den *17.07.2010 ___________________________ (rechtsverbindliche Unterschrift) |